Fackeln aus!

„Wo ihr auftretet, werden wir euch im Wege stehen!“

Protest gegen den AfD-Landesparteitag in PF

An diesem Wochenende findet der Landesparteitag der AfD in Pforzheim statt. Wie schon beim Bundesparteitag ist auch hier ein deutlicher Rechtsruck der Partei zu erwarten. Mehrere Organisationen stehen deshalb protestierend vorm CCP, es wird auch Kundgebungen geben.
Wir laden ein, sich dazu zu gesellen, um ein Zeichen für eine offene und tolerante Gesellschaft zu setzen.

Pressemitteilung der IgR zum Brandanschlag in Remchingen

Initiative gegen Rechts warnt vor weiteren Brandanschlägen

Nach dem mutmaßlich ausländerfeindlich motivierten Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Remchingen am vergangenen Wochenende warnt die Initiative gegen Rechts vor weiteren Vorfällen dieser Art.
Dass es so einen Anschlag nun nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in unserer Nachbarschaft gab, sei eine Frage der Zeit gewesen, so die Initiative gegen Rechts; das Klima sei schon länger reif dafür gewesen.

In einer Pressemitteilung schreibt die Initiative gegen Rechts weiter:

Nicht nur gibt es den rechtsextremen „Freundeskreis Ein Herz für Deutschland“ und die martialisch auftretenden Pforzheimer Berserker, auch die Partei Die Rechte ist im Enzkreis sehr mobil und aktiv; ihre Facebookseite beinhaltet hetzerische Posts, die höchst beunruhigend sind.

Den geistigen Nährboden für potentielle Brandstifter bereiten wiederum ganz andere, nämlich diejenigen, die in der Öffentlichkeit von „Wirtschaftsflüchtlingen“ und „Flüchtlingsschwemme“ schwadronieren, seien es „Pegida“-Anhänger oder Mitglieder der AfD.
Dass deren Landesparteitag am kommenden Wochenende schon wieder in Pforzheim stattfindet, ist wahrlich kein Ruhmesblatt, sondern bezeichnend dafür, dass man sich hier willkommen fühlt.
Nach dem Wechsel an der Bundesspitze zur rechtskonservativen Frauke Petry ist zu erwarten, dass die AfD nun endgültig zum Sammelbecken von Hass und Ressentiments wird. Partei und Fraktionen des Ablegers in Pforzheim und dem Enzkreis sollten sich deutlich davon distanzieren; zur Zeit verbreiten sie auf ihrer Homepage allerdings selber obskure Vorurteile gegen Flüchtlinge.

Gewaltbereite Ausländerfeindlichkeit darf sich nicht von gesellschaftlichen, medialen oder gar politischen Strömungen legitimiert fühlen!

Die Konsequenz aus den Brandanschlägen der letzten Monate darf nicht wie in den 90er Jahren eine Verschärfung des Asylrechts und eine militärische Überwachung der Grenzen sein. Fluchtursachen müssen global bekämpft werden. Aber zu Ressentiments gegenüber Flüchtlingen muss eine gesellschaftliche Nulltoleranz herrschen; zu aus Vorurteilen resultierender Gewalt allzumal.

Um die Flüchtlinge hierzulande zu schützen, kann es derweil nur eine Lösung geben, nämlich die sofortige Abkehr von Sammelunterkünften, da diese für potentielle Übergriffe wie auf dem Silbertablett präsentiert werden.
Die Menschen die aus für uns unvorstellbarem Leid und oft unter lebensbedrohlichen Strapazen zu uns geflohen sind, müssen in Wohnungen einquartiert werden, ohne dass ihr Status den Nachbarn mitgeteilt oder die Adresse gar im Internet veröffentlicht wird.

Von den politisch Verantwortlichen in Pforzheim und dem Enzkreis fordert die Initiative gegen Rechts erneut, nicht die Augen davor zu verschließen, dass es hier ein Nazi-Problem und einen massiven, nicht mehr schlummernden Alltagsrassismus gibt, sondern dieses gemeinsam mit der Zivilgesellschaft aktiv anzugehen.

Für die Initiative gegen Rechts: Katrin Lechler und Christof Grosse, Pforzheim, 23.7.2015

Zum ausländerfeindlichen Brandanschlag in Remchingen

Mit dem Brandanschlag auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft in Remchingen in der Nacht vom 17. auf den 18. Juli ist die hässliche Seite Deutschlands nicht nur in Baden-Württemberg, sondern mitten in unserer Nachbarschaft angekommen.
Lange Zeit waren diese Anschläge – bereits 150 in diesem Jahr – ein Problem in Bayern oder Sachsen; Baden-Württemberg stand als weltoffen und tolerant scheinbar unberührt daneben, dazu gesegnet mit einer unglaublichen Welle von Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge in der Bevölkerung.
Eine trügerische Ruhe. Auch in vielen Gemeinden im Ländle – auch in Pforzheim und dem Enzkreis – kochen immer wieder Vorurteile gegen Flüchtlinge hoch, und nicht allen Gegnern von Flüchtlingsunterkünften kann man mit seriösen Fakten und moralischen Appellen beikommen. Aber wir müssen es immer wieder versuchen, ihre Vorurteile mit Argumenten zu widerlegen. Hetztiraden dürfen kein Forum haben. Denn es sind diese dumpfen Ressentiments in manchen Teilen der Bevölkerung, die von einigen politischen Kräften, wie der AfD, auch noch in unverantwortlicher Weise geschürt werden, die die Brandstifter sich legitimiert und sicher fühlen lassen.
Das sind sie nicht! Sie sind mit dem Strafgesetzbuch und mit unser aller Verachtung zu strafen. Hass und Rassismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft!
Wir heißen die Menschen, die aus unvorstellbarem Leid und unter unvorstellbaren Strapazen zu uns geflohen sind, willkommen in unserer Mitte!

KoKi zeigt: Die Widerständigen – also machen wir das weiter

Am Donnerstag, 4. Juni (Fronleichnam) zeigt das KoKi um 17h in Anwesenheit der Regisseurin Ulla Stöckl ihren und Katrin Seybolds Film “Die Widerständigen – also machen wir das weiter” über den studentischen Widerstand gegen Hitler & Co. jenseits von Hans und Sophie Scholl.
Wiederholt  wird der Film am Montag, 15.6., 17 Uhr
Mehr zum Film:

http://kommunales-kino-pforzheim.de/de/spielfilm/die-widerstaendigen-_-also-machen-wir-das-weiter

Nazi-Parolen an Hauswänden

In Eisingen haben bislang Unbekannte „Gibt 8cht“ und „Bonhöfer=Verräter“ an eine Garage gesprüht. In Pforzheim wurde der Schriftzug “Die Heilsarmee”  auf dem Schild über deren Eingang in “Sieg Heil” umgesprüht. Die Berichte in der Pforzheimer Zeitung gehen am Problem vorbei. Hier unser Statement dazu:

Dass die aufgesprühten Schriftzüge in der Berichterstattung als „Schmiererei“ bezeichnet werden, vermittelt den Eindruck als handle es sich hierbei um einen harmlosen Dumme-Jungen-Streich. Wenigstens einmal wird im Artikel dann doch darauf hingewiesen, was sie tatsächlich sind – Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund. Da sollten bei uns allen die Alarmglocken läuten und sich nicht nur „ein Gefühl der Unsicherheit für Betroffene“ einstellen!
Es ist ja nicht das einzige Ereignis das belegt, dass Nazis in Pforzheim nicht am 23. Februar plötzlich auftauchen und wieder verschwinden, sondern dass es hier ein grundlegendes Problem gibt, vor dem sich die Augen nicht verschließen lassen: Ganze Stadtteile sind derzeit mit rassistischen Aufklebern der Partei „Die Rechte“ zugepflastert und die „Pforzheimer Berserker“ tragen das hässliche Gesicht Pforzheims regelmäßig in die überregionalen TV-Nachrichten. Erinnert sei auch an die rassistisch motivierte Messerattacke auf einen türkischstämmigen Mitbürger in der Sylvesternacht. Aber anstatt das zu thematisieren, betont der Artikel, dass es nicht nur rechts- sondern auch linksextremistische Straftaten gibt. Das gehört nicht hierher! Es ist weder das Thema noch das Problem, sondern eine kurzsichtige Vermischung von Äpfeln und Birnen.
Ohne irgendetwas relativieren zu wollen: Die „Straftaten mit linksextremistischem Hintergrund“ im Jahr 2013 standen alle im Zusammenhang mit dem 23. Februar. An den übrigens 364 Tagen im Jahr gab es keine; das dürfte sich auch 2014 und 2015 nicht wesentlich anders darstellen.
Die Zeit der RAF ist lange vorbei. Sogenannte Linksextreme sind in Pforzheim keine Gefahr für die Demokratie, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft und das Leben vieler unserer Mitbürger. Der braune Mob der sich an 365 Tagen im Jahr in Pforzheim (und anderswo) tummelt schon. Für Aufklärung und konstruktive Gegenwehr der Öffentlichkeit, einschließlich der Medien, ist es allerhöchste Zeit.

KoKi wiederholt “Willkommen auf Deutsch”

Am Montag, 13. April um 19 Uhr wiederholt das Kommunale Kino in der Reihe “Traumziel Deutschland” den Film “Willkommen auf Deutsch” über ein Asylbewerberheim in einem norddeutschen 400-Seelen-Dorf.
Die Dokumentation zeigt den Alltag der neuen Nachbarn.
Der Film greift den aktuellen Diskurs über deutsche Flüchtlingspolitik auf, der durch die steigende Zahl von Asylsuchenden aus Krisengebieten neu befeuert wurde. Dabei gibt er nicht nur den betroffenen Flüchtlingen eine Stimme, sondern nimmt auch die Ängste und Sorgen der Anwohner ernst.

Filmreihe “Traumziel Deutschland” wird fortgesetzt

Am Montag, den 16. März um 18 Uhr zeigt das Kommunale Kino den nächsten Film in der Reihe “Traumziel Deutschland” mit anschließender Diskussion – “Willkommen auf Deutsch” – Wenn in der Nachbarschaft Asylsuchende einziehen”.

Traumziel_Deutschland_Willkommen auf Deutsch

Veranstaltungen zum 23. Februar

Am 23. Februar jährt sich die Zerstörung Pforzheims durch britische  Bomber zum 70. mal. Der 8. Mai ist nah. Das bedeutet 70 Jahre Frieden. Das von Hitler-Deutschland ausgehende millionenfache Morden ist nun scheinbar lange her, aber noch immer hapert es daran, die richtigen Lehren daraus zu ziehen.
Wieder werden am 23. Februar auf dem Wartberg Neonazis ihre unsägliche Fackelmahnwache abhalten. Aber ebensowenig wie viele Menschen hier etwas mit dem Nationalsozialismus, dem 2. Weltkrieg und der Zerstörung Pforzheims anfangen können, verstehen viele nicht die Notwendigkeit von Protesten gegen Nazis. “Was hat das mit mir zu tun?” – und dementsprechend interessieren sie sich für nichts und bleiben zu Hause.

Aber das Thema Krieg ist für viele Neubürger*innen ein sehr präsentes, persönliches. Und die Sehnsucht nach einem friedlichen Zusammenleben eint wohl doch immernoch die meisten Menschen, und ist ja nunmal auch das, was wir vom 23. Februar für die Zukunft lernen sollten. Mit diesen Gedanken hat die Initiative gegen Rechts, in der wir mitarbeiten mit den Anstoß dafür gegeben, dass es nun ein breitgefächertes, niedrigschwelliges Programmangebot gibt. Keine Veranstaltungen gegen etwas, sondern für etwas, nämlich ein Werben für Frieden und Toleranz, das möglichst viele Menschen ansprechen und zur Teilnahme an irgendeiner der vielen Aktionen bewegen soll. Natürlich setzt das alles auch Akzente gegen die Fackelmahnwache. Die Nazis bekommen wir mit solchen Veranstaltungen nicht “weg”, aber das Ziel für dieses Jahr ist, erstmal viel Menschen mehr als bislang davon zu überzeugen, dass man überhaupt etwas gegen sie tun muss!
Die Kirchen waren sehr aktiv, dieses Vorhaben voran zu treiben und recht früh ließ sich dann auch die Stadt – OB, Gemeinderat und Verwaltung – davon überzeugen. Angeschlossen haben sich Bürgervereine, der Lions-Club, die BW-Bank… Und nun finden eben überall in der Stadt, auch weiter draußen wie in Büchenbronn, Veranstaltungen statt.
In der Nordstadt gibt es bei der Markuskirche das große Friedensfest “Fürchtet Euch nicht” und eine Menschenkette (die keine Blockadefunktion hat!); sie wird von uns organisiert.

Das ganze städtische Programm findet sich hier und das vom Friedensfest hier.
Die Teilnahme an einer oder mehreren Veranstaltungen ist erwünscht! Lasst uns ein Zeichen für eine friedliche, bunte Gesellschaft setzen!
Taube 23. Februar 2015

Neues Jahr startet mit rassistisch motivierter Messerattacke

Das neue Jahr hat ungut begonnen: Gegen 2 Uhr morgens in der Sylvesternacht haben zwei 24- und 26-jährige deutsche Brüder, ihre Mutter, sowie die Ehefrau des Jüngeren ein Dönerlokal in  der Nordstadt heimgesucht, wo eine private Feier stattfand.
Nach bisheriger Kenntnis wurden rassistische Beleidigungen wie “Scheiß Türken” gerufen und mit einem Messer und einer Schreckschusspistole gedroht. Die Glastüre des Lokals wurde eingeschlagen und schließlich der Besitzer durch einen tiefen Messerstich am Arm verletzt.
Die Brüder konnten festgenommen werden, sind aber inzwischen wieder auf freiem Fuß. Die Ermittlungen dauern an.

Wie der Ablauf nun tatsächlich konkret war, ist unerheblich – wer nachts derartig bewaffnet durch die Stadt läuft, hat per se kaum etwas Gutes im Sinn; wer dann zielgerichtet ein Dönerlokal aufsucht und rassistische Beleidigungen von sich gibt, ist eine Gefahr für die Allgemeinheit.
Unsere Solidarität gilt dem Verletzten und seiner Familie, die den Angriff miterlebt hat.

Angesichts des Auftriebs, den rechtspopulistische und rechtsextreme Ansichten und Parolen seit einiger Zeit haben – in Deutschland und Europa und eben auch in Pforzheim – ist zu fürchten, dass diese Attacke nicht die erste und letzte in diesem Jahr war.
Es tut dringend Not, sich mit vereinten Kräften dieser Entwicklung und diesen gesellschaftlichen Tendenzen entgegen zu stellen.

Aufruf zur antifaschistischen Kundgebung und Prozessbeobachtung am 25.11.2014 in Pforzheim

Am Dienstag, den 25. November 2014 steht der langjährig aktive Antifaschist Kai H. vor Gericht – es ist bereits der zweite Verhandlungstag. Dieser ist nötig geworden, weil am ursprünglichen Verhandlungstag der als einziger Zeuge geladene Kriminalhauptkommissar ohne Vorankündigung in Urlaub gefahren war.
Die Anklage, die auf das Betreiben eines Anwaltes des “Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.” (FHD) zurückgeht, legt Kai H. zur Last, als Angehöriger der Gruppe alert|a Pforzheim im Rahmen der Proteste gegen die neonazistische Fackelmahnwache des FHD am 23. Februar 2013 zu Straftaten aufgerufen zu haben.

An genanntem 23. Februar instrumentalisierte der FHD mit seiner Fackelmahnwache auf dem Wartberg – wie seit mittlerweile zwanzig Jahren – auf geschichtsrevisionistische und anmaßende Weise den Gedenktag an die Zerstörung Pforzheims im Zweiten Weltkrieg.
Dagegen wandte sich breiter antifaschistischer Protest.

Seit Februar 2014 treten in Pforzheim wieder verstärkt junge Neonazis in Erscheinung. So kam es seither zu mehr als zwanzig uns bekannten Aktivitäten; nicht mitgezählt sind rechte Saalveranstaltungen, Liedermacherabende oder sogenannte Infotreffen:

  • Beginnend im Februar mit Infoständen in der Innenstadt, um für die Fackelmahnwache des FHD zu werben. Zu dieser Zeit wurde auch das alternative Zentrum “Alte Fabrik” Ziel etlicher Übergriffe. In der Nacht zum 23.02.2014 verübten Neonazis einen Brandanschlag (inzwischen ist der Brandstifter bekannt, jedoch wurden die Ermittlungen eingestellt), es kam zu Sachbeschädigungen (drei Personen betraten das Zentrum, zerstörten das Mobiliar und griffen Gäste an ) und weiteren Provokationen rund um das Zentrum.
  • Über Angriffe auf eine antifaschistische Kundgebungstour im Kreis Esslingen.
  • Bis hin zu der Teilnahme der “Berserker Pforzheim” unter ihnen befindet sich ein weithin bekannter Akteur der Pforzheimer Naziszene an den “HoGeSa”-Demonstrationen in Köln und Hannover.
  • Des weiteren wurden und werden immer wieder Personen, die nicht in das faschistische Weltbild der rechten Aktivisten passen, Ziele von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, in Form von Angriffen, Provokationen, Einschüchterungsversuchen und Diskriminierungen.

Diese wenigen Beispiele sind nur ein kleiner Ausschnitt aus den Aktivitäten, der seit Jahren bekannten und gefährlichen Neonaziszene Pforzheims – doch noch immer wird das Problem heruntergespielt und als “Imageschaden” der Stadt getadelt.

  • Weil wir keinen Grund erkennen können, aus dem Kai irgendeiner Straftat schuldig sein sollte
  • weil antifaschistisches Engagement angesichts der zunehmenden Nazigewalt in Pforzheim unabdingbar ist und nicht kriminalisiert werden darf
  • weil wir Kai nicht allein der Justiz überlassen wollen
  • und insbesondere auch, weil bereits beim ersten Prozesstag mehrere Neonazis provokant auftraten, rufen wir für den 25. November zur Teilnahme an einer antifaschistischen Kundgebung und Prozessbeobachtung auf.

    Treffpunkt: 9.00 Uhr vor dem Amtsgericht Pforzheim (Lindenstr. 8). Die Verhandlung gegen Kai findet in Raum 312 L statt.

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